Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 14.12.2011 - 4 LB 19/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Aufstiegsfortbildungsförderung - zur Frage der Förderungsfähigkeit eines Praktikums in einem Kindergarten
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 Abs. 1 AFBG; § 2 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 2 AFBG; § 25 S. 1 Nr. 2 AFBG
Praktika in Kindergärten als förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen; Förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen als Lehrveranstaltungen in Form von Unterricht - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Praktika in Kindergärten als förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen; Förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen als Lehrveranstaltungen in Form von Unterricht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Aufstiegsfortbildungsförderung für das Kindergartenpraktikum
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Praktika in Kindergärten als förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen; Förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen als Lehrveranstaltungen in Form von Unterricht
Verfahrensgang
- VG Hannover, 16.02.2010 - 9 A 5110/07
- OVG Niedersachsen, 14.12.2011 - 4 LB 19/11
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.07.2014 - 4 L 139/13
Förderungsfähigkeit von Praktikumszeiten nach dem …
Die Prüfung der Förderfähigkeit bzw. der Fortbildungsdichte orientiert sich nicht nur an dem schulischen Teil der Ausbildung (a.M.: OVG Niedersachsen, Beschl. v. 14. Dezember 2011 - 4 LB 19/11 -, zit. nach JURIS).(Rn.31).Insoweit werde der Rechtsprechung des OVG Niedersachsen in seinem Beschluss vom 14. Dezember 2011 (- 4 LB 19/11 -) gefolgt.
Bei der Zeit der praktischen Ausbildung in dem Zeitraum 15. April bis zum 17. Juni 2013 sowie bei den übrigen Zeiten der praktischen Ausbildung handelt es sich entgegen der Auffassung der Klägerin nicht um Stunden einer fachpraktischen Unterweisung, die gem. § 2 Abs. 3 Satz 4 AFBG als Unterrichtsstunden i.S.d. § 2 Abs. 3 Satz 3 AFBG anzuerkennen sind (vgl. dazu auch OVG Niedersachsen, Beschl. v. 14. Dezember 2011 - 4 LB 19/11 - wohl auch VGH Bayern, Beschl. v. 24. September 2013 - 12 ZB 13.1450 - jeweils zit. nach JURIS).
Dass Praktikumswochen ohne Unterrichtsstunden i.S.d. § 2 Abs. 3 Satz 3 und 4 AFBG im Grundsatz die Vorgabe des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c AFBG verletzen können und möglicherweise einer Förderung der Maßnahme an sich entgegen stehen, ist Folge der zwingenden Regelungen in § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c, Satz 4, Abs. 5 AFBG (vgl. auch OVG Niedersachsen, Beschl. v. 14. Dezember 2011, a.a.O. zum AFBG a.F.).
Auch aus dem Regelungszusammenhang von § 2 Abs. 1 Satz 1 AFBG und § 2 Abs. 3 AFBG sowie der Regelung des § 2 Abs. 2 Satz 1 AFBG ergibt sich danach nicht, dass der Begriff der Fortbildungsmaßnahme bzw. der Maßnahme ausschließlich Lehrveranstaltungen in Form von Unterricht erfasst (so aber OVG Niedersachsen, Beschl. v. 14. Dezember 2011, a.a.O. zum AFGB a.F.).
Dass Praktika deshalb nicht als Teil der Maßnahme zu betrachten, weil im Zusammenhang mit Fortbildungsmaßnahmen regelmäßig Praktika absolviert werden dürften und deren Berücksichtigung die Förderfähigkeit der Fördermaßnahme gefährden könnte (so OVG Niedersachsen, Beschl. v. 14. Dezember 2011, a.a.O. zum AFGB a.F.), stellt eine rein ergebnisorientierte Auslegung des Gesetzes dar.
- OVG Thüringen, 11.12.2017 - 1 KO 313/16
Förderfähigkeit von Praktikumszeiten nach dem …
Für die Berechnung der Unterrichtsdichte nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 c) AFBG ist gem. § 2 Abs. 3 Sätze 7 und 8 AFBG auf die Gesamtmaßnahme abzustellen, d. h. es sind sämtliche Maßnahmeabschnitte sowie die zwischen einzelnen Maßnahmeabschnitten liegenden unterrichtsfreien Zeiten zu berücksichtigen (ein gegenteiliges Verständnis liegt jedoch noch dem Beschluss des OVG Niedersachsen vom 14. Dezember 2011 - 4 LB 19/11 - juris Rn. 33 zu Grunde).Entgegen der Auffassung des Beklagten ergibt sich aus dem Regelungszusammenhang des § 2 Abs. 1 und Abs. 3 AFBG nicht, dass eine Maßnahme ausschließlich aus Lehrveranstaltungen in Form von Unterrichtsstunden besteht (vgl. OVG LSA…, Urteil vom 15. Juli 2014 - 4 L 139/13 - juris Rn. 31; a. A. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 4 LB 19/11 - juris Rn. 25 ff.).